Sitzung
Rat/013/2023
Gremium
Rat der Gemeinde Sibbesse
Raum
Almstedt, "Meines Saal", Almstedter Straße 45
Datum
28.11.2023
Zeit
18:00-19:41 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit. Feststellung der Tagesordnung und Genehmigung derselben.
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten
 
Ö 3
Genehmigung des letzten Protokolls
 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Flüchtlingssituation
 
Ö 4.2
Infomesse Windpark-Repowering Almstedt-Breinum
 
Ö 4.3
Hochwasserschutzmaßnahmen Despe und Alme-Riehe
 
Ö 5
Verlängerung der Interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich Kultur zur Durchführung eines regionalen Kulturfestivals 2025

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/0254/2023
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Beantragung eines "Bürgerradweges" zwischen Adenstedt und Wrisbergholzen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/0261/2023
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Sibbesse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/0259/2023
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass eines I. Nachtrages zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2023 der Gemeinde Sibbesse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/0257/2023
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über den Erlass der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 VO/0258/2023
Ö 10
Anfragen und Anregungen - anschließend Einwohnerfragestunde
 
Ö 10.1
Winterdienst vor Feuerwehrgebäuden
 
Ö 10.2
Beteiligung der Bürger am Bürgerradweg
 
Ö 10.3
Schlamm in der Straße "Marsch"
 
Ö 10.4
Überörtlicher Verbindungsweg nach Sehlem
 
Ö 10.5
Neuaustattung Feuerwehruniformen
 
Ö 10.6
Ortsbeleuchtung
 
Ö 11
Ehrung Dirk Sattler