Sitzung
Rat/020/2025
Gremium
Rat der Gemeinde Sibbesse
Raum
Sibbesse, Dorfgemeinschaftshaus Sibbesse, Schulstraße 3
Datum
01.04.2025
Zeit
19:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit. Feststellung der Tagesordnung und Genehmigung derselben.
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde zu den Tagesordnungspunkten
 
Ö 2.1
Fragen zu dem neuen Tagesordnungspunkt 14
 
Ö 2.1.1
Mögliche Nachteile für die Gemeinde Sibbesse
 
Ö 2.1.2
Warum zum 01.11.2026?
 
Ö 2.1.3
Grundsteuer A, B und C
 
Ö 2.1.4
Gründe für den Beitritt
 
Ö 2.1.5
Verhandlungsstände mit anderen Kommunen
 
Ö 3
Genehmigung des letzten Protokolls
 
Ö 4
Mitteilungen der Verwaltung
 
Ö 4.1
Sperrung des Kreisverkehrs an der L482
 
Ö 4.2
Nord-West-Link
 
Ö 4.3
Hochwasserschutz
 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung für die kommunalen Tageseinrichtungen für Kinder der Gemeinde Sibbesse

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0411/2025
Ö 6
Beratung und Beschlussfassung über die Richtlinie der Gemeinde Sibbesse für die Vergabe von Aufträgen gem. § 28 der Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung - KomHKVO - (Vergaberichtlinie)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0417/2025
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über die Gewährung eines einmaligen Zuschusses an den TSV Eberholzen e.V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0398/2025
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die erneute Ernennung des Herrn Jörg Bohnensack, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Widerruf, zum stellv. Ortsbrandmeister der Ortsfeuerwehr Eberholzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0396/2025
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Ernennung der Frau Anke Haars, unter Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Widerruf, zur stellv. Ortsbrandmeisterin der Ortsfeuerwehr Grafelde

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0414/2025
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zur Satzung über die Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht für bestimmte Teile im Gebiet der Gemeinde Sibbesse auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0409/2025
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über das Carsharingkonzept für die Region Leinebergland

Beschluss: an Ausschuss/Fraktion verwiesen

 VO/0408/2025
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 16 "Sibbesse West", Sibbesse
hier: Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0404/2025
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung einer 25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Sibbesse
hier: Feststellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 VO/0405/2025
Ö 14
Mögliche Eingliederung der Gemeinde Sibbesse in die Samtgemeinde Leinebergland; Legitimation zur Aufnahme von Verhandlungen

Beschluss: geändert beschlossen

 VO/0420/2025
Ö 15
Anfragen und Anregungen - anschließend Einwohnerfragestunde
 
Ö 15.1
Anfragen und Anregungen aus dem Rat
 
Ö 15.2
Stellungnahme zu Verhandlungen mit der Samtgemeinde Leinebergland
 
Ö 15.3
Anfrage zu Personal und Gesprächen mit anderen Kommunen